Wahlen zu Sejm und Senat in Polen 2011

Wahlplakat PiS 2011
Am Wahlabend wurde ich zu meiner Meinung zum Ausgang der Wahlen in Polen gefragt.
Hier ein paar Gedanken …

1. Ulga – die Erleichterung

Wie Viele war ich erleichert, dass es die PO und nicht PiS geschafft hat, die Wahlen zu gewinnen. Es zeichnete sich zwar in den Umfragen ab, dennoch herrschte ja eine gewisse Nervosität vor. In den deutschen Medien wurde ja auch verbreitet, die Wahlumfragen in Polen seinen immer recht ungenau und häufig für eine Überraschung gut. Das liegt übrigens nicht daran, dass die Meinungsforscher in Polen schlecht arbeiten, sondern weil die polnischen Wähler recht spontan sind in ihrer Entscheidung, wen sie wählen und ob sie überhaupt wählen gehen.
Erleichtert reagierte ich auch, wenn ich es auch etwas bedaure, dass der Wahlkampfabschluss so als Duell Tusk–Kaczyński verkauft wurde. Schließlich waren das keine Präsidentschaftswahlen, bei denen nur einer gewinnen kann. Gewiss haben viele Wähler für die PO gestimmt, obwohl sie eher links sind, sie aber eine PiS-Regierung verhindern wollte.

2. Lewica – die Linke

Es gibt fast keine Linke in Polen. Das, was übrig geblieben ist sind wenige Prozent der Stimmen für die SLD. Soziale Ängste werden eben von der PiS gut aufgegriffen. Bemerkenswert fand ich in diesem Zusammenhang, wie sehr sich neulich der Brandenburgische Ministerpräsident und Sozialdemokrat über den Wahlsieg Tusks freute, als gehöre dieser einer sozialdemokratischen und nicht einer konservativen Partei an (PO und CDU sind im Europaparlament in der Europäischen Volkspartei.)

3. Obawy – Bedenken

Obwohl PO mit der Bauernpartei PSL, die notabene wohl die einzige Partei mit Vorkriegswurzeln ist, weiteregieren kann, empfinde ich doch Unbehagen, wenn ich daran denke, dass knapp 30 Prozent der Stimmen an eine nationalistische Partei gingen, auch wenn man vielleicht PiS nicht mit den Republikanern vergleichen kann, wie dies ein ein Bekannter tat.

4. Ufność – Zuversicht

Alles in allem bin ich ich doch zuversichtlich, dass sich in Polen langsam auch ein positives Verhältnis zur Politik herausstellt, denn bissher waren Polen vor allem in einem gut: im Protestieren.

Nachwort

Zum Wahlsystem
Eine Ursache der niedrigen Wahlbeteiligung liegt vor allem im Wahlverfahren. Man muss dort gemeldet sein, wo man wählt. Das heißt junge Leute, Stadtbevölkerung, die nicht am Wohnort gemeldet ist, sondern bei den Eltern, kann in ihrem Aufenthaltsort nicht wählen. Weiterhin muss man sich selbst um die Information, wo man wählen kann, kümmern. Ist man gerade umgezogen und kennt sich noch nicht aus, muss sich selbst aktiv beim Wahlamt erkundigen, Einladungsschreiben zur Wahl gibt es nicht. Dies bevorzugt – wenn auch ungewollt – nicht so mobile Wählerschichten.
Und noch eine Kuriosität aus dem polnischen Wahlrecht: Wer zum Beispiel aus Stettin in deutsche Umland gezogen ist, oder aus Słubice auf die andere Oderseite nach Frankfurt, kann nicht etwa in seinem früheren Heimatort wählen gehen (wo die meisten umgezogenen nach wie vor täglich arbeiten), nein in diesem Fall kann nur in der Botschaft in Berlin die Stimme abgegeben werden. Auch hier dürfte der Anteil derjenigen, die sich dazu auf den Weg machen eher gering sein.

Über fidzikowski

polonophiler Berliner
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